Rechtsprechung
| BPatG, 13.04.2010 - 33 W (pat) 105/08 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (8)
- openjur.de
- Bundespatentgericht
- rechtsprechung-im-internet.de
§ 8 Abs 2 Nr 1 MarkenG, § 8 Abs 2 Nr 2 MarkenG
Markenbeschwerdeverfahren - "Kapitalunion" - Unterscheidungskraft, keine beschreibende Angabe
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
- kanzlei.biz
Marke "Kapitalunion" für Werbe- und Baudienstleistungen eintragungsfähig
- rewis.io
Markenbeschwerdeverfahren - "Kapitalunion" - Unterscheidungskraft, keine beschreibende Angabe
- rewis.io
Markenbeschwerdeverfahren - "Kapitalunion" - Unterscheidungskraft, keine beschreibende Angabe
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (2)
- online-und-recht.de (Kurzinformation)
"Kapitalunion" als Marke für Onlinewerbung und Bauwesen eintragbar
- dr-bahr.com (Kurzinformation)
Markenschutz für Begriff "Kapitalunion" für Onlinewerbung
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (1)
- BGH, 22.01.2009 - I ZB 34/08
My World
Auszug aus BPatG, 13.04.2010 - 33 W (pat) 105/08
Zum einen entspricht es nicht den Branchengewohnheiten, dass Werbedienstleistungen nach der Art des beworbenen Gegenstandes bezeichnet werden (vgl. BGH GRUR 2009, 949 - My World), zum anderen ist auch nicht ersichtlich, dass für eine Kapitalunion geworben werden könnte, zumal Deutschland längst Mitglied der Europäischen Union als der hierfür einzig in Betracht kommenden Kapitalunion ist.